Das für viele schwer auszusprechende Wort Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist für Hohnstorf Geschichte. Am 05.12.2019 fand im Elia eine Bürgerversammlung statt. Dort diskutierte der Gemeinderat mit seinen BürgerInnen über die Abschaffung der STRABS und den Folgen für die Instandhaltung unserer Straßen.

Sehr viele Jahre ist nur wenig geschehen, was die Instandhaltung oder Erneuerung unserer Straßen betrifft. BM Feit sagt, dass wir in jeder Legislaturperiode eine größere Maßnahme durchführen. So die Erneuerung der Straßen: An der Schmiede und Am See. Hier allerdings wurde die STRABS noch angewendet.

Als der Gemeinderat mit seiner Mehrheit von CDU und Grüne den Triftweg (später dann Ernst-Kissollweski-Straße und Triftweg bis Sandhagen) ausbauen wollte bildete sich eine Bürgerinitiative (BI). Grund war u.a., dass die Gemeinde Fördergelder für Hohnstorf durch die STRABS nur teilweise bekommen hätte. Denn 30% der Gesamtkosten werden dadurch auf die Anlieger verteilt.

Die BI hatte mit ihrem Bürgerentscheid den Hebel in der Hand. Die SPD / Freie Wähler hat ihren Antrag Abschaffung der STRABS zurück gezogen und die Mehrheitsgruppe zu Gesprächen aufgefordert. Die BI hat daraufhin die Einleitung des Bürgerentscheides ruhen lassen.

Seit Sptember 2019 liefen dann Gespräche zwischen den beiden Gruppen im Gemeinderat..........  Am 05.12.2019 dann die Bürgerversammlung mit anschließende Ratssitzung.

Ergebnis: Die STRABS wird zum 01.01.2020 abgeschafft. Im Gegenzug wird die Grundsteuer B von 360 auf 425 Prozentpunkte angehoben. Jährlich sollen nun 100.000 Euro in die Reparaturen unserer Straßen gesteckt werden. Mit der Reform der Grundsteuer bis Ende 2024 soll diese Regelung bewertet und ggf. angepasst werden. Vielleicht gibt es bis dahin vom Land Niedersachsen eine annehmbare Lösung, wie das Problem sinnvoll beseitigt wird.

Fachleute sind sich sicher, dass die Parteien im Landtag noch vor der nächsten Landtagswahl die STRABS gesetzlich abschafft.